Mobilitätspläne der grün-schwarzen Landesregierung

Koalition plant massiven Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum

Um die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 zu verdoppeln will die Landesregierung die Angebote massiv ausbauen. Doch das ist bei weitem nicht das einzige Ziel in Sachen Mobilität.
Multifunktionszentren, Co-Working, Modell-Wohnprojekte

Stärkung des ländlichen Raums im Fokus der Landesregierung

Die Landesregierung will den ländlichen Raum stärken. Dabei führt sie einige bereits begonnene Programme fort, setzt aber auch neue Akzente. Auch die Entwicklung einer Gesamtstrategie steht auf der Agenda.
Kommunale Landesverbände warnen davor, unerfüllbare Erwartungen bei Eltern zu wecken

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Baden-Württemberg auf absehbare Zeit nicht realisierbar

Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag sind sich einig: Der von 2025 an geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen ist realitätsfern und weckt Erwartungen, die nicht zu halten sind.
Sozialministerium will schrittweise zurück zur Normalität

Gemeindetag begrüßt angekündigte Öffnungsschritte für Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel

Gemeindetagspräsident Steffen Jäger begrüßt die Ankündigung von Öffnungsschritten durch das Sozialministerium. Dies werde in den Kommunen für Erleichterung sorgen, die sich bereits große Sorgen um Ortskerne und Innenstädte machen, so Jäger.
Koalitionsvertrag "Jetzt für morgen"

Land plant Reformen bei Kommunal- und Bürgermeisterwahlen

Die Regierungskoalition plant die Einführung einiger kommunalrechtlicher Neuerungen. Konkret geht es um die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen. Zudem will sie Dauerkandidaten bei Bürgermeisterwahlen das Handwerk legen.
Die Klimaschutzziele im Koalitionsvertrag betreffen massiv auch die Städte und Gemeinden.
Koalitionsvertrag "Jetzt für morgen"

Große Ziele für den Klimaschutz

Baden-Württemberg will Klimaschutzland Nummer eins werden. Das zeigt sich auch im neuen Koalitionsvertrag: Kommunale Wärmeplanung, das Reallabor Klimastadt und die Förderung von Bioökonomiedörfern sind nur einige Beispiele.
Koalitionsvertrag am Mittwoch veröffentlicht

Landesregierung will Übertragung von Gremiensitzungen erleichtern

Seit Ausbruch der Pandemie beschäftigen sich Kommunen im Land mit der Frage, wie sie Gremiensitzungen ganz oder teilweise digital abhalten können. Die Koalitionäre wollen ihnen Rechtssicherheit verschaffen und eine Lösung finden, die unabhängig von Notlagen Gültigkeit hat.
Autonomer Bürgerbus wird in Künzelsau getestet
Zukunft der Mobilität

Autonomer Bürgerbus in Künzelsau auf ersten Testfahrten

Erste Tests und schon bald der Regelbetrieb - Ein autonomer Bürgerbus soll neue Möglichkeiten für die Mobilität auf dem Land aufzeigen und die Akzeptanz der Bürger testen.
Verschiedene Stellen können nun einen negativen Schnelltest bescheinigen
Wer darf Tests bescheinigen?

Negativen Schnelltest offiziell vom Friseur bescheinigen lassen

Schulen, Kitas, bestimmte Dienstleister und Arbeitgeber können nun in Baden-Württemberg negative Schnelltests offiziell bescheinigen. Die Kosten für die Test übernimmt in diesem Fall jedoch weder Bund noch Land.
Freibad-Saison 2021 - Wann dürfen die Bäder öffnen?
Corona-Verordnung

Wie steht es um die Freibad-Saison 2021?

Die baden-württembergische Corona-Verordnung sieht eine Öffnung der Freibäder derzeit nicht vor - Verschiedene Verbände fordern die Öffnung jedoch. Nicht zuletzt, um Badende zu schützen.
Fördergelder können ab sofort bis 2. November beantragt werden

Städtebauförderung setzt Fokus in diesem Jahr auf die Belebung der Innenstädte

Seit 50 Jahren fördert das Land die Entwicklung der Städte und Gemeinden. In diesem Jahr gibt es einen Schwerpunkt, dessen Problematik die Pandemie wesentlich verschärft hat.
Wegen Corona um ein Jahr verschoben, nun eröffnet

Landesgartenschau Überlingen: Ein botanischer Garten direkt am Bodensee

In Jahr zwei der Corona-Pandemie darf Überlingen endlich die Landesgartenschau ausrichten. Im Zeitalter des Klimawandels gewinnen die Schauen an Relevanz.
Die Koalitionsverhandlungen stocken bei der Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen
Koalitionsverhandlungen

Wie viel Klimaschutz darf es sein?

In den Koalitionsverhandlungen zeigen sich finanzielle Grenzen infolge der Corona-Pandemie - Auch die Klimaschutzziele könnten davon betroffen sein.
Kommunale Handlungsfähigkeit gefordert, um wichtige Ziele wie Klimaschutz und Breitbandausbau vorantreiben zu können.
Gemeindetag zu Koalitionsverhandlungen

Kommunale Handlungsfähigkeit für digitale, gesellschaftliche und Klimaziele

Die Kommunen setzen wichtige Ziele, wie Klimaschutz und Breitbandausbau um. Der Gemeindetag fordert deshalb anlässlich der Koalitionsverhandlungen kommunale Handlungsfähigkeit sicherzustellen.
Social Media-Studie des Fraunhofer Instituts zur Nutzung von Social Media in den Kommunen.
Fraunhofer POSITIV-Studie

Social Media-Studie zum erfolgreichen Einsatz in Kommunen

Sollten Städte und Gemeinden Social Media-Kanäle betreiben? Wie oft sollten sie posten und wie sollten sie mit Kritik umgehen? Eine Positiv-Studie des Fraunhofer Instituts geht den Fragen nach.
Viele Mitgliedskommunen des Gemeindetags gefördert

"Quartiersimpulse": Land fördert alters- und generationengerechte Quartiersentwicklung

Wollen Quartiere lebendig bleiben, müssen sie sich verändern. Das Land fördert deshalb Pilotprojekte des alters- und generationengerechten Wohnens in den Kommunen. Darunter sind viele Mitglieder des Gemeindetags.
Mehr als 100 Akteure haben über weiteres Vorgehen beraten

Gemeindetag begrüßt Ergebnisse des Impfgipfels

Ab Mai soll es wesentlich mehr Impfstoff geben. Gesundheitsminister Lucha hat deshalb am Freitag auf einem Impfgipfel mit allen Beteiligten darüber beraten, wie die Vakzine möglichst effektiv verteilt werden.
Mitgliedskommune des Gemeindetags

Photovoltaik-Anlagen: Umweltministerium fördert Pilotprojekt in Berkheim

Die Landesregierung bringt die Klimawende voran. Sichtbar wird das in den Kommunen. So zum Beispiel in Berkheim, wo ein Parkplatz mit einer Photovoltaik-Anlage überdacht wird.
Änderung des Infektionsschutzgesetzes zwingt zur Korrektur

Schüler müssen sich ab Montag testen lassen - unabhängig von Sieben-Tages-Inzidenz

Zunächst hatte das Kultusministerium eine "indirekte Testpflicht" angekündigt, die bei Inzidenzen von über 100 gelten sollte. Die vom Bund geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat die Lage verändert.
Mitgliedsstädte und -gemeinden des Gemeindetags zahlreich vertreten

Ministerien zeichnen Leuchtturmprojekte der regionalen Entwicklung aus

Das Wirtschaftsministerium hat wettbewerbsfähige, innovative und nachhaltige Projekte aus verschiedenen Regionen im Südwesten prämiert. Die Gewinner haben nun Aussicht auf EU-Fördergelder.
Gemeindetag eingeladen

Landesweiter Impfgipfel soll auf nächste Phase der Kampagne vorbereiten

Sozialminister Manfred Lucha läutet die nächste Phase in der Impfkampagne ein. Am Freitag treffen sich Verantwortliche aus Kreisen, Kommunen und Gesundheitssystem in einem digitalen Format.
Teststrategie in Bildungseinrichtungen abermals ausgeweitet

Land und Kommunen teilen Kosten für Tests an Kitas

Größere Sicherheit und weniger Infektionen durch mehr Tests an Schulen und Kindertagesstätten: Dieses Motto verfolgen Land und Kommunen gemeinsam. Deshalb gehen sie für die Kosten der Tests in Vorleistung und tragen sie gemeinsam.
Land erweitert Teststrategie

Selbsttests nach Ostern auch für Schülerinnen und Schüler

Um die Rückkehr zum Präsenzunterricht erfolgreich zu meistern, weitet das Land sein Testangebot auf Schülerinnen und Schüler aus.
78 neue Investitionsprojekte in Programm aufgenommen

Viele kommunale Verkehrsprojekte erhalten Förderung

Das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau wird fortgeschrieben: Bis zum Jahr 2025 unterstützt das Land Straßenbauprojekte mit weiteren 68 Millionen Euro.
Mehr als 50 Anträge von Kommunen und Landkreisen auf Genehmigung

Vorerst keine testbezogenen Öffnungen nach Tübinger Modell: Gemeindetag bedauert Entscheidung des Sozialministeriums

Aufgrund der hohen 7-Tage-Inzidenzzahl im Land will das Sozialministerium vorerst keine Anträge auf Modellprojekte nach dem Tübinger Modell mehr prüfen.
Pilotprojekt Kultur-Regionalmanager: Ländlicher Raum im Fokus

Regionalmanager sollen Kunst und Kultur im Ländlichen Raum stärken

Regionalmanagerinnen und -manager für Kultur nehmen in fünf Landkreisen und einer Region ihre Arbeit auf. In einem Pilotprojekt dienen sie Kulturschaffenden als Ansprechpartner an der Schnittstelle zwischen Kultur und Verwaltung.
Forderung des Gemeindetags Baden-Württemberg

Testen der Bevölkerung soll landesweit wieder Zugang zu gesellschaftlichem Leben ermöglichen

Statt immer neuer Lockdowns sehen viele Kommunen im Land das Testmodell nach Tübinger Vorbild als Weg hin zu gesellschaftlicher Normalität. Der Gemeindetag fordert eine landesweite Umsetzung des Modells.
Land nimmt viel Geld in die Hand

Kommunen profitieren von Umweltschutz-Förderung

Hochwasserschutz, Gewässerökologisierung, Altlastensanierung: Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ vergibt das Umweltministerium Zuschüsse in Höhe von rund 189 Millionen Euro an Gemeinden und Städte in Baden-Württemberg.
Viele Mitglieder des Gemeindetags profitieren

Land fördert Denkmalschutz mit vier Millionen Euro

Im Rahmen des Denkmalförderprogramms stellt das Land vier Millionen Euro für den Erhalt, die Sanierung und die Nutzung von 63 Kulturdenkmalen im Südwesten zur Verfügung.
Tübinger Modell nach einer Woche - Was sagen die Verantwortlichen?
Alternative zu Lockdown gesucht

Wie läuft das Tübinger Modell?

Das Tübinger Modell bietet Perspektiven für Handel, Gastronomie und Kultur - Nach der ersten Woche sind die Verantwortlichen hoffnungsvoll, dass das Modell Erfolg haben kann.
Gemeindetag fordert Öffnungsstrategie in Verbindung mit besserer Testinfrastruktur
Dramatische Folgen bei verlängertem Lockdown befürchtet

Gemeindetag: Innenstädte mit kluger Teststrategie retten

Eine verantwortungsvolle Öffnungsstrategie begleitet von verbesserter Kontaktnachverfolgung und einer guten Testinfrastruktur - Das fordert der Landesvorstand des Gemeindetags vor den Bund-Länder-Gesprächen.
Teilnahme bis 29. März

Ideen für Open Government Partnership gefragt

Für mehr Transparenz, Digitalisierung und Beteiligung in der Politik steht die Open Government Partnership - Bis Ende März können alle Interessierten Ideen für einen neuen Aktionsplan einreichen.
Gemeinsam mit kommunalen Spitzenverbänden

Land veröffentlicht Deponiekonzeption

Das Land will eine langfristige Planungsgrundlage für die Müllentsorgung schaffen. Deshalb hat das Umweltministerium nun die Deponiekonzeption veröffentlicht. Sie dient als Planungs- und Entscheidungsgrundlage für den künftigen Deponiebau.
Im Rahmen der Partnerschaftskonzeption Baden-Württemberg & Frankreich

Erster Zukunftsdialog für Städte- und Kommunalpartnerschaften durchgeführt

Die deutsch-französische Kooperation ist in Baden-Württemberg besonders stark ausgeprägt. Wie so oft wird die Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden gelebt. Nun hat zum ersten Mal ein Zukunftsdialog zu dem Thema stattgefunden.
Digitale Bürgerbeteiligung kann Politikferne besser erreichen.
Bürgerbeteiligung

Mehr Rückmeldungen durch digitale Umfragen

Webseiten-Umfragen, Apps, Mängelmelder - Die digitale Bürgerbeteiligung erreicht viele Einwohner, die gewöhnlich vor Ort nicht aktiv werden.
Durch Allgemeinverfügung

Land erleichtert Einrichtung von Corona-Teststellen

Das Land hat am Freitag angekündigt, die Testmöglichkeiten für Bürger deutlich ausweiten zu wollen. Nun sollen auch private Anbieter Teststellen einrichten dürfen - und das ohne großen formalen Aufwand.
Baden-Württemberg hat gewählt

Gemeindetag hofft auf rasche Koalitionsverhandlungen – Zukunftsstrategien zur Bewältigung der weitreichenden Coronafolgen gefragt

Gemeindetagspräsident Steffen Jäger gratuliert im Namen der Mitgliedsstädte und -gemeinden des Gemeindetags Baden-Württemberg allen Abgeordneten, die in den 17. baden-württembergischen Landtag einziehen.
Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg
Wahl-Check Teil 3

Während der Koalitionsverhandlungen: Das wollen die Parteien für Baden-Württembergs Zukunft

In wenigen Tagen wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Wie die Zukunft des Landes mit den verschiedenen Parteien aussehen wird, haben wir die jeweiligen Spitzenkandidaten gefragt.
Hilfspaket geschnürt

Kita-Schließungen: Land und Kommunen übernehmen Kosten für Familien

Weil Kinder im Januar und Februar coronabedingt nicht betreut werden konnten, haben viele Kommunen und freie Träger auf die Gebühren für den Zeitraum verzichtet. Für diese Ausfälle kommen nun Land und Kommunen auf.
Initiative RadKULTUR unterstützt Kommunen

Fördermittel für STADTRADELN können beantragt werden

STADTRADELN geht in die nächste Runde. Und baden-württembergische Kommunen haben ab Mittwoch die Möglichkeit sich Förderung zu holen.
Arbeitsgruppe „Regionen für ärztliche Ausbildung“

Neues Konzept soll den Landarzt-Beruf attraktiver machen

Gerade in kleinen Gemeinden fehlt oft der Landarzt. Trend steigend. Ein neues Konzept der Arbeitsgruppe „Regionen für ärztliche Ausbildung“ soll den Beruf attraktiver machen.
Ab 15. März schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht

Landesregierung einigt sich auf Öffnungsplan für Schulen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann haben sich auf weitere Öffnungsschritte bei den Schulen ab dem 15. März geeinigt. Seit dem 22. Februar sind Kindertagesstätten wieder geöffnet, in Grundschulen wird Wechselunterricht betrieben.
Abschlussbericht veröffentlicht

Gemeindetag wünscht sich Fortsetzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum

Zielvorstellungen und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten, um den ländlichen Raum weiterzuentwickeln: Dafür hat die Landesregierung 2016 erstmals den Kabinettsausschuss Ländlicher Raum ins Leben gerufen. Regierung und Gemeindetag halten das ressortübergreifende Gremium für einen vollen Erfolg.
Vor Bund-Länder-Gesprächen: Gemeindetag fordert Öffnungsstrategie
Vor Bund-Länder-Konferenz

Gemeindetag fordert zielgerichtete und verantwortungsvolle Öffnungsstrategie

Derzeit finden die Bund-Länder-Gespräche über das weitere Vorgehen bezüglich der Corona-Maßnahmen statt. Der Gemeindetag eine klare Öffnungsstrategie.
Breitbandausbau in Baden-Württemberg mit weiteren 154 Millionen Euro gefördert
Breitbandförderung

Weitere 154 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Erneut 154 Millionen Euro für den Breitbandausbau - Damit hat das Land das schnelle Internet in den letzten vier Jahren mit 1,126 Milliarden Euro gefördert.
Ausweitung der Kampagne

Deutlich mehr Menschen sind jetzt impfberechtigt

Wie das Sozialministerium und die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) am Freitag bekannt gegeben haben, wird die Gruppe der impfberechtigten Personen fortan stark ausgeweitet.
Wettbewerb "Bildungspartnerschaft digital"

Land zeichnet 30 Schulen für digitale Ideen aus

Der Schulwettbewerb "Bildungspartnerschaften digital" ist neu und topaktuell. Denn die Coronakrise hat digitales Lernen plötzlich wichtig und relevant gemacht. Im Vordergrund des praxisbezogenen Wettbewerbs stand die Zusammenarbeit der Schulen mit Unternehmen.
Einigung erzielt

Kommunen erhalten drei Millionen Schnelltests aus Landesreserve

Das Land stattet die Kommunen mit drei Millionen Schnelltests aus, wie das Sozialministerium am Mittwoch bekannt gab. Die Tests kommen aus der landeseigenen Reserve.
Drei Personalstellen im Rahmen der Holzbau-Offensive BW geschaffen

Ministerium unterstützt Hochschulteams aus Baden-Württemberg bei nachhaltigem Architekturwettbewerb

Der Solar Decathlon in Wuppertal soll im kommenden Jahr aufzeigen, wie die (nachhaltige) Zukunft des Bauens aussieht. Um den Transfer vom Wettbewerb in die Lehre sicherzustellen, fördert das Land die teilnehmenden Hochschulen mit drei zusätzlichen Stellen.
Auch Lehrer und Erzieher können sich seit heute Impftermine buchen.
Hochstufung in Priorität 2

Nach Informationschaos: Lehrer und Erzieher können Impftermine buchen

Lehrer und Erzieher können ab sofort ihre Impftermine buchen - 450.000 AstraZeneca-Impfdosen machen das neue Vorgehen möglich.
Besondere Umstände

Landtagswahl am 14. März 2021 in Zeiten einer Pandemie

Städte und Gemeinden bereiten Wahl unter Corona-Bedingungen vor – Gemeindetag rechnet mit mehr Briefwählerinnen und Briefwählern.
Rheinfelden hat eine eigene Schnelltest-Strategie für Erzieher
Testung hat bereits begonnen

Rheinfelden mit eigener Schnelltest-Strategie für Erzieher

Rheinfelden geht mit einer Schnelltest-Strategie voran - Die Stadt bildet Erzieher aus und hat bereits 500 Schnelltests gekauft.
Eckpunkte veröffentlicht

Gemeindetag begrüßt erweiterte Schnellteststrategie der Landesregierung

Die vom Land beschlossene Schnellteststrategie könnte ein wichtiger Schritt zur Pandemiebekämpfung sein, sagt Gemeindetagspräsident Steffen Jäger.
Geändertes Zweckentfremdungsverbotsgesetz
Zweckentfremdungsverbotsgesetz

Unerlaubte Ferienwohnungen sollen bezahlbarem Wohnraum weichen

Wohnungsbesitzer vermieten lieber an Urlauber als an Einheimische - Doch wo Wohnraummangel herrscht müssen Kommunen das eindämmen. Erleichtert wird es ihnen durch das novellierte Zweckentfremdungsverbot.
Fasnet in Corona-Zeiten
Fasnetskörble, Narrenblättle und Live-Streams

Narri Narro: Etwas Kreativität macht die Fasnet corona-konform

Gerade in der Corona-Pandemie sind Abwechslungen den Bürgern mehr als willkommen - Daher haben sich die Narren einiges einfallen lassen, für die Fasnet von daheim.
Satzungsmuster für Feuerwehrsatzungen in Baden-Württemberg überarbeitet
Feuerwehren

Neues Muster macht Feuerwehrsatzung corona-tauglich

Hauptversammlung trotz Corona-Pandemie? Ein neues Satzungsmuster des Gemeindetags für die Feuerwehrsatzung macht neue Wege frei.
Negativer Zinssatz für mehr Investitionen - Die L-Bank vergibt das Förderprogramm "Investitionskredit Kommune direkt" jetzt noch attraktiver.
Investitionskredit Kommune direkt

Bringt der negative Zinssatz mehr Investitionen?

So will die L-Bank mit dem Förderprogramm "Investitionskredit Kommune direkt" den Wirtschaftsmotor Kommune schmieren.
15 Bündnispartner beteiligt

Zukunftsprojekte zur Stärkung der ländlichen Räume in Baden-Württemberg

Am Projekt "Der ländliche RAUM für Zukunft" nehmen bislang sechs Pilotkommunen teil. Ziel ist es, ländliche Räume mit "Machern" vor Ort zu stärken und zukunftsfähige Umsetzungskonzepte zu entwickeln.
Strukturförderprogramm feiert 50-jähriges Jubiläum

Land investiert Rekordsumme in Städtebauförderung

Gemeindetagspräsident Steffen Jäger lobt das für Kommunen wichtige Strukturförderprogramm, das Städten und Gemeinden dabei hilft, baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderung zu begegnen.
Änderung der Hauptsatzung

Kommunen machen den Weg für digitale Gemeinderatssitzungen 2021 frei

Viele Kommunen schaffen gerade die Grundlage, um weiterhin digitale Gemeinderatssitzungen abhalten zu können - Die rechtlichen Bedenken bleiben derweil bestehen.
Exklusive Forsa-Umfrage

Baden-Württembergs Bürgermeister über das aktuelle Corona-Management

Repräsentative Forsa-Umfrage: Stadtverwaltungen kämpfen mit Personalmangel | Bürger halten sich weitgehend an Maßnahmen | Probleme mit Corona-Leugnern
77 Förderbescheide ausgestellt

Breitbandausbau: Über 100 Millionen Euro Breitbandförderung vergeben

Selten war der Breitbandanschluss wichtiger - nie war die Breitbandförderung höher. Mit über 100 Millionen Euro wird der Breitbandausbau in 51 Städten, Gemeinden und Zweckverbänden gefördert.