Gemeindetag eingeladen

Landesweiter Impfgipfel soll auf nächste Phase der Kampagne vorbereiten

Sozialminister Manfred Lucha läutet die nächste Phase in der Impfkampagne ein. Am Freitag treffen sich Verantwortliche aus Kreisen, Kommunen und Gesundheitssystem in einem digitalen Format.
Teststrategie in Bildungseinrichtungen abermals ausgeweitet

Land und Kommunen teilen Kosten für Tests an Kitas

Größere Sicherheit und weniger Infektionen durch mehr Tests an Schulen und Kindertagesstätten: Dieses Motto verfolgen Land und Kommunen gemeinsam. Deshalb gehen sie für die Kosten der Tests in Vorleistung und tragen sie gemeinsam.
Land erweitert Teststrategie

Selbsttests nach Ostern auch für Schülerinnen und Schüler

Um die Rückkehr zum Präsenzunterricht erfolgreich zu meistern, weitet das Land sein Testangebot auf Schülerinnen und Schüler aus.
78 neue Investitionsprojekte in Programm aufgenommen

Viele kommunale Verkehrsprojekte erhalten Förderung

Das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau wird fortgeschrieben: Bis zum Jahr 2025 unterstützt das Land Straßenbauprojekte mit weiteren 68 Millionen Euro.
Mehr als 50 Anträge von Kommunen und Landkreisen auf Genehmigung

Vorerst keine testbezogenen Öffnungen nach Tübinger Modell: Gemeindetag bedauert Entscheidung des Sozialministeriums

Aufgrund der hohen 7-Tage-Inzidenzzahl im Land will das Sozialministerium vorerst keine Anträge auf Modellprojekte nach dem Tübinger Modell mehr prüfen.
Pilotprojekt Kultur-Regionalmanager: Ländlicher Raum im Fokus

Regionalmanager sollen Kunst und Kultur im Ländlichen Raum stärken

Regionalmanagerinnen und -manager für Kultur nehmen in fünf Landkreisen und einer Region ihre Arbeit auf. In einem Pilotprojekt dienen sie Kulturschaffenden als Ansprechpartner an der Schnittstelle zwischen Kultur und Verwaltung.
Forderung des Gemeindetags Baden-Württemberg

Testen der Bevölkerung soll landesweit wieder Zugang zu gesellschaftlichem Leben ermöglichen

Statt immer neuer Lockdowns sehen viele Kommunen im Land das Testmodell nach Tübinger Vorbild als Weg hin zu gesellschaftlicher Normalität. Der Gemeindetag fordert eine landesweite Umsetzung des Modells.
Land nimmt viel Geld in die Hand

Kommunen profitieren von Umweltschutz-Förderung

Hochwasserschutz, Gewässerökologisierung, Altlastensanierung: Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ vergibt das Umweltministerium Zuschüsse in Höhe von rund 189 Millionen Euro an Gemeinden und Städte in Baden-Württemberg.
Viele Mitglieder des Gemeindetags profitieren

Land fördert Denkmalschutz mit vier Millionen Euro

Im Rahmen des Denkmalförderprogramms stellt das Land vier Millionen Euro für den Erhalt, die Sanierung und die Nutzung von 63 Kulturdenkmalen im Südwesten zur Verfügung.
Tübinger Modell nach einer Woche - Was sagen die Verantwortlichen?
Alternative zu Lockdown gesucht

Wie läuft das Tübinger Modell?

Das Tübinger Modell bietet Perspektiven für Handel, Gastronomie und Kultur - Nach der ersten Woche sind die Verantwortlichen hoffnungsvoll, dass das Modell Erfolg haben kann.
Gemeindetag fordert Öffnungsstrategie in Verbindung mit besserer Testinfrastruktur
Dramatische Folgen bei verlängertem Lockdown befürchtet

Gemeindetag: Innenstädte mit kluger Teststrategie retten

Eine verantwortungsvolle Öffnungsstrategie begleitet von verbesserter Kontaktnachverfolgung und einer guten Testinfrastruktur - Das fordert der Landesvorstand des Gemeindetags vor den Bund-Länder-Gesprächen.
Open Government Partnership
Teilnahme bis 29. März

Ideen für Open Government Partnership gefragt

Für mehr Transparenz, Digitalisierung und Beteiligung in der Politik steht die Open Government Partnership - Bis Ende März können alle Interessierten Ideen für einen neuen Aktionsplan einreichen.
Gemeinsam mit kommunalen Spitzenverbänden

Land veröffentlicht Deponiekonzeption

Das Land will eine langfristige Planungsgrundlage für die Müllentsorgung schaffen. Deshalb hat das Umweltministerium nun die Deponiekonzeption veröffentlicht. Sie dient als Planungs- und Entscheidungsgrundlage für den künftigen Deponiebau.
Im Rahmen der Partnerschaftskonzeption Baden-Württemberg & Frankreich

Erster Zukunftsdialog für Städte- und Kommunalpartnerschaften durchgeführt

Die deutsch-französische Kooperation ist in Baden-Württemberg besonders stark ausgeprägt. Wie so oft wird die Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden gelebt. Nun hat zum ersten Mal ein Zukunftsdialog zu dem Thema stattgefunden.
Digitale Bürgerbeteiligung kann Politikferne besser erreichen.
Bürgerbeteiligung

Mehr Rückmeldungen durch digitale Umfragen

Webseiten-Umfragen, Apps, Mängelmelder - Die digitale Bürgerbeteiligung erreicht viele Einwohner, die gewöhnlich vor Ort nicht aktiv werden.
Durch Allgemeinverfügung

Land erleichtert Einrichtung von Corona-Teststellen

Das Land hat am Freitag angekündigt, die Testmöglichkeiten für Bürger deutlich ausweiten zu wollen. Nun sollen auch private Anbieter Teststellen einrichten dürfen - und das ohne großen formalen Aufwand.
Baden-Württemberg hat gewählt

Gemeindetag hofft auf rasche Koalitionsverhandlungen – Zukunftsstrategien zur Bewältigung der weitreichenden Coronafolgen gefragt

Gemeindetagspräsident Steffen Jäger gratuliert im Namen der Mitgliedsstädte und -gemeinden des Gemeindetags Baden-Württemberg allen Abgeordneten, die in den 17. baden-württembergischen Landtag einziehen.
Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg
Wahl-Check Teil 3

Während der Koalitionsverhandlungen: Das wollen die Parteien für Baden-Württembergs Zukunft

In wenigen Tagen wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Wie die Zukunft des Landes mit den verschiedenen Parteien aussehen wird, haben wir die jeweiligen Spitzenkandidaten gefragt.
Hilfspaket geschnürt

Kita-Schließungen: Land und Kommunen übernehmen Kosten für Familien

Weil Kinder im Januar und Februar coronabedingt nicht betreut werden konnten, haben viele Kommunen und freie Träger auf die Gebühren für den Zeitraum verzichtet. Für diese Ausfälle kommen nun Land und Kommunen auf.
Baden-Württembergische Kommunen können Förderung für STADTRADELN beantragen
Initiative RadKULTUR unterstützt Kommunen

Fördermittel für STADTRADELN können beantragt werden

STADTRADELN geht in die nächste Runde. Und baden-württembergische Kommunen haben ab Mittwoch die Möglichkeit sich Förderung zu holen.
Ein neues Konzept soll den Landarzt zurück ins Dorf bringen.
Arbeitsgruppe „Regionen für ärztliche Ausbildung“

Neues Konzept soll den Landarzt-Beruf attraktiver machen

Gerade in kleinen Gemeinden fehlt oft der Landarzt. Trend steigend. Ein neues Konzept der Arbeitsgruppe „Regionen für ärztliche Ausbildung“ soll den Beruf attraktiver machen.
Ab 15. März schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht

Landesregierung einigt sich auf Öffnungsplan für Schulen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann haben sich auf weitere Öffnungsschritte bei den Schulen ab dem 15. März geeinigt. Seit dem 22. Februar sind Kindertagesstätten wieder geöffnet, in Grundschulen wird Wechselunterricht betrieben.
Abschlussbericht veröffentlicht

Gemeindetag wünscht sich Fortsetzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum

Zielvorstellungen und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten, um den ländlichen Raum weiterzuentwickeln: Dafür hat die Landesregierung 2016 erstmals den Kabinettsausschuss Ländlicher Raum ins Leben gerufen. Regierung und Gemeindetag halten das ressortübergreifende Gremium für einen vollen Erfolg.
Vor Bund-Länder-Konferenz

Gemeindetag fordert zielgerichtete und verantwortungsvolle Öffnungsstrategie

Derzeit finden die Bund-Länder-Gespräche über das weitere Vorgehen bezüglich der Corona-Maßnahmen statt. Der Gemeindetag eine klare Öffnungsstrategie.
Breitbandausbau in Baden-Württemberg mit weiteren 154 Millionen Euro gefördert
Breitbandförderung

Weitere 154 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Erneut 154 Millionen Euro für den Breitbandausbau - Damit hat das Land das schnelle Internet in den letzten vier Jahren mit 1,126 Milliarden Euro gefördert.
Ausweitung der Kampagne

Deutlich mehr Menschen sind jetzt impfberechtigt

Wie das Sozialministerium und die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) am Freitag bekannt gegeben haben, wird die Gruppe der impfberechtigten Personen fortan stark ausgeweitet.
Wettbewerb "Bildungspartnerschaft digital"

Land zeichnet 30 Schulen für digitale Ideen aus

Der Schulwettbewerb "Bildungspartnerschaften digital" ist neu und topaktuell. Denn die Coronakrise hat digitales Lernen plötzlich wichtig und relevant gemacht. Im Vordergrund des praxisbezogenen Wettbewerbs stand die Zusammenarbeit der Schulen mit Unternehmen.
Einigung erzielt

Kommunen erhalten drei Millionen Schnelltests aus Landesreserve

Das Land stattet die Kommunen mit drei Millionen Schnelltests aus, wie das Sozialministerium am Mittwoch bekannt gab. Die Tests kommen aus der landeseigenen Reserve.
Drei Personalstellen im Rahmen der Holzbau-Offensive BW geschaffen

Ministerium unterstützt Hochschulteams aus Baden-Württemberg bei nachhaltigem Architekturwettbewerb

Der Solar Decathlon in Wuppertal soll im kommenden Jahr aufzeigen, wie die (nachhaltige) Zukunft des Bauens aussieht. Um den Transfer vom Wettbewerb in die Lehre sicherzustellen, fördert das Land die teilnehmenden Hochschulen mit drei zusätzlichen Stellen.
Auch Lehrer und Erzieher können sich seit heute Impftermine buchen.
Hochstufung in Priorität 2

Nach Informationschaos: Lehrer und Erzieher können Impftermine buchen

Lehrer und Erzieher können ab sofort ihre Impftermine buchen - 450.000 AstraZeneca-Impfdosen machen das neue Vorgehen möglich.
Besondere Umstände

Landtagswahl am 14. März 2021 in Zeiten einer Pandemie

Städte und Gemeinden bereiten Wahl unter Corona-Bedingungen vor – Gemeindetag rechnet mit mehr Briefwählerinnen und Briefwählern.
Kitas und Grundschulen öffnen trotz Lockdown am 22. Februar wieder
Schrittweise Öffnung ab 22. Februar

Grundschulen und Kitas sollen vor Lockdown-Ende geöffnet werden

Der Lockdown ist bis zum 7. März verlängert, doch über Grundschulen und Kitas können die Länder selbst entscheiden. Baden-Württemberg will eine frühere Öffnung.
Informationsinitiative 5G
Wirtschaftsministerium will Kommunen unterstützen

5G-Ausbau: Fachkonferenzen für Entscheidungsträger der Kommunen

Wie können Kommunalpolitiker auf Ängste in Bezug auf 5G-Masten reagieren? Darum soll es in vier Fachkonferenzen mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft gehen.
Die Kreisimpfzentren sind gut gestartet - Wie hier in Öhringen
Corona-Impfungen

So unterstützen Kommunen die Kreisimpfzentren

Seit drei Wochen sind die Kreisimpfzentren geöffnet. Städte und Gemeinden tragen dazu bei, dass sie reibungslos arbeiten können.
Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg
Wahl-Check Teil 2

Landtagswahl 2021: Was tun Sie für Kitas und Grundschulen?

In einem Monat ist Landtagswahl in Baden-Württemberg - Wir wollten von den Spitzenkandidaten der Parteien wissen: Was werden sie für Kitas und Grundschulen tun?
Strukturförderprogramm feiert 50-jähriges Jubiläum

Land investiert Rekordsumme in Städtebauförderung

Gemeindetagspräsident Steffen Jäger lobt das für Kommunen wichtige Strukturförderprogramm, das Städten und Gemeinden dabei hilft, baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderung zu begegnen.
Digitale Gemeinderatssitzungen sind in Baden-Württemberg in diesem Jahr nur noch nach der Änderung der Hauptsatzung möglich.
Änderung der Hauptsatzung

Kommunen machen den Weg für digitale Gemeinderatssitzungen 2021 frei

Viele Kommunen schaffen gerade die Grundlage, um weiterhin digitale Gemeinderatssitzungen abhalten zu können - Die rechtlichen Bedenken bleiben derweil bestehen.
Exklusive-Forsa-Umfrage: Das sagen Baden-Württembergs Bürgermeister über das Corona-Management
Exklusive Forsa-Umfrage

Baden-Württembergs Bürgermeister über das aktuelle Corona-Management

Repräsentative Forsa-Umfrage: Stadtverwaltungen kämpfen mit Personalmangel | Bürger halten sich weitgehend an Maßnahmen | Probleme mit Corona-Leugnern
Breitbandförderung von über 100 Millionen Euro für 51 baden-württembergische Städte und Gemeinden
77 Förderbescheide ausgestellt

Breitbandausbau: Über 100 Millionen Euro Breitbandförderung vergeben

Selten war der Breitbandanschluss wichtiger - nie war die Breitbandförderung höher. Mit über 100 Millionen Euro wird der Breitbandausbau in 51 Städten, Gemeinden und Zweckverbänden gefördert.
Wegen Fällen der Corona-Mutation in der Freiburger Kita Immergrün bleiben Schulen und Kitas bis zum 21. Februar geschlossen.
Öffnung frühestens am 21. Februar

Wegen Corona-Mutation: Grundschulen und Kitas bleiben geschlossen

Schulen und Kitas bleiben bis zum 21. Februar geschlossen - Das entschied das Land Baden-Württemberg nachdem Fälle der neuen Corona-Mutation in einer Freiburger Kita auftraten.
Vizepräsidenten Michael Scharf (v.l.) und Michael Kessler, Ehrenpräsident Roger Kehle, Präsident Steffen Jäger, der Erste Vizepräsident Klaus Holaschke und Vizepräsident Bernd Mangold
Verabschiedung

Roger Kehle wird erster Ehrenpräsident des Gemeindetags

15 Jahre hat er den Gemeindetag Baden-Württemberg geführt - Für seinen Einsatz bekam Roger Kehle nun die erste Ehrenpräsidentschaft des Verbands verliehen.
ELR soll den ländlichen Raum auf Vordermann bringen.
100 Millionen Euro für den ländlichen Raum

Höchste ELR-Fördersumme aller Zeiten

Bauprojekte, Modernisierungen, Kneipenrettung - Mit 100 Millionen Euro soll das ELR-Programm die Infrastruktur im ländlichen Raum auf Vordermann bringen.
Schärfere Corona-Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen verlangen tägliche Corona-Tests.
Testpflicht

Corona-Pandemie: Neue Regeln für Alten- und Pflegeheime

190 Todesfälle in einem Monat - Nun hat das Land schärfere Corona-Maßnahmen für Alten- und Pflegeheime beschlossen.
Beratung gehört zur Gründerförderung der Stadt Künzelsau selbstverständlich dazu.
Start-up BW Local

Gründerförderung: „Mit Weltmarktführern zum Weltmarktführer“

Start-up BW Local hat seine jährlichen Gewinner ausgewählt - Diese Städte und Gemeinden haben eine besonders gute Gründerförderung.
Landtagswahl 2021
Wahl-Check

Landtagswahl 2021: Was würden Sie in Regierungsverantwortung tun?

Was würden die Spitzenkandidaten der Parteien tun, wenn Sie bei der Landtagswahl 2021 in Regierungsverantwortung gewählt würden? Wir haben die Antworten!
2020 wieder weniger Asylsuchende in Baden-Württemberg
Ein Drittel weniger Zugänge als 2019

Erneut weniger Asylsuchende in Baden-Württemberg

Ein Drittel weniger Asylsuchende in Baden-Württemberg. Auch die Corona-Pandemie soll dazu beigetragen haben.
So sieht der Infektionsschutz aus

Erstaufnahmeeinrichtungen und Corona

Corona-Ausbrüche in drei Flüchtlingsunterkünften - Mit diesen Maßnahmen hat das Land Baden-Württemberg auf die erhöhte Ansteckungsgefahr in Erstaufnahmeeinrichtungen reagiert.
Hilferuf nach schwerem Erdbeben

So helfen baden-württembergische Feuerwehren im kroatischen Erdbebengebiet

Ein schweres Erdbeben hat mehrere Kleinstädte und Dörfer in Kroatien verwüstet. Baden-württembergische Feuerwehren halfen bei Aufräumarbeiten und bringen Hilfsgüter.
Gemeindetag drängt auf schnelle Verlängerung der Regelung

Viele Gemeinden machen von beschleunigtem Bebauungsplanverfahren Gebrauch

Eine Novelle des Baugesetzbuchs ermöglichte Kommunen, Bebauungspläne in Außenbereichen im beschleunigten Verfahren auszuweisen. Der Gemeindetag und das Ministerium für Wohnungsbau sehen darin einen Erfolg und setzen sich für die Verlängerung der Regelung ein.
Kommunale Landesverbände beteiligt

Land veröffentlicht ersten Integrationsbericht

30,9 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg haben einen Migrationshintergrund - So viele, wie in keinem anderen Flächenland. Ein erster Integrationsbericht beleuchtet die Lage.
Programm "Klimaschutz mit System" um 20,2 Millionen Euro aufgestockt

Land gibt Startschuss für neue Klima-Förderung

Ob energetische Sanierungen, Maßnahmen für einen klimafreundlicheren Fuhrpark oder der Auf- und Ausbau eines kommunalen Carsharing-Projekts: Gemeinden haben die Möglichkeit, ihre Klimaschutz-Projekte aus EU-Geldern fördern zu lassen. Projektskizzen müssen bis Mitte Februar beim der KEA eingereicht werden.
Jugendstudie zeigt großes politisches Interesse bei Jugendlichen.
Landesweite Studie

Jugendliche wollen vor Ort stärker beteiligt werden

Besonders zu den Themen Klimaschutz, Internet und Menschenrechte wünschen sich die Jugendlichen Mitspracherecht. Das ergibt eine landesweite Jugendstudie.
Notbetreuung in der Kita
Schließung von Schulen und Kitas

Wie ist die Notbetreuung in Kitas geregelt?

Schulen und Kitas schließen für dreieinhalb Wochen. Eine Notbetreuung ist bereits beschlossen, doch auf wichtige Details müssen Träger weiterhin warten.
Projektgruppe bestand seit 2019

Sicherheit im öffentlichen Raum: Innenministerium stellt Abschlussbericht vor

Für das allgemeine Sicherheitsempfinden der Bürger ist die Sicherheit im öffentlichen Raum wesentlich. Um sie zu verbessern, haben Innenministerium und kommunale Landesverbände nun ein Maßnahmenpaket geschnürt.
Wohnraumoffensive BW

Kompetenzzentrum Wohnen BW unterstützt Gemeinden mit detaillierter Beratung

Beratung, Vernetzung, Förderung: Mit dem Kompetenzzentrum BW stellt das Land den Kommunen eine Institution zur Verfügung, die sie in Sachen Wohnraumschaffung mit maßgeschneiderten Beratungsangeboten unterstützt. Wer Interesse hat, kann die Leistungen seit dem 11. Dezember in Anspruch nehmen.
Internetplattformen im Visier von Land und Kommunen

Gemeinden bekommen größeren Spielraum im Kampf gegen Zweckentfremdung

In Zeiten knappen Wohnraums ist das Thema der Zweckentfremdung von Wohnraum besonders brisant. Das Zweckentfremdungsverbot wird deshalb verschäft, das Arsenal der Kommunen im Kampf gegen das unlautere Treiben wird größer.
Datenethikkonzept

Wie funktioniert ein ethischer Umgang mit Daten?

Die Stadt Ulm legt das erste Datenethikkonzept in Baden-Württemberg vor. Autoren Jörn von Lucke und Sabine Meigel berichten über die Entwicklung.
Über die Zukunftsinitiative "Städte und Gemeinden 4.0 - Future Communities"

Kommunale Landesverbände als Digitalisierungsbegleiter

Mit der Zukunftsinitiative "Städte und Gemeinden 4.0 - Future Communities" fördert der Gemeindetag Baden-Württemberg die Digitalisierung der Kommunen. Ilona Benz berichtet über das Programm.
Klimaschutz vor Ort

Der Statusbericht Kommunaler Umweltschutz zeigt die Entwicklungen im Land

Der zweite „Statusbericht Kommunaler Umweltschutz“ ist veröffentlicht. Was hat sich in Baden-Württemberg verändert? Stefan Braun über den Umweltschutz im Land.