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Magazin für Städte und Gemeinden
Organ des Gemeindetages Baden-Württemberg

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Gemeindetag Baden Württemberg

Recht

Mehr Rechtssicherheit bei Naturbädern könnte Stege und weitere Badeinfrastruktur erhalten
Viele Badeunfälle in Baden-Württemberg

DLRG fordert mehr Rechtssicherheit bei Naturbädern

Immer mehr Naturbäder werden zurückgebaut, um das Risiko der Haftung bei Badeunfällen zu vermeiden. Muss die Rechtssicherheit bei Naturbädern erhöht werden?
Sind WhatsApp-Sprechstunden rechtlich in Ordnung?
Rechtsexperte Johannes Zimmermann im Gastbeitrag

Was gilt es bei WhatsApp-Sprechstunden zu beachten?

Messenger-Sprechstunden haben viele Vorteile, doch datenschutzrechtliche Sorgen halten viele Bürgermeister zurück. Unser Rechtsexperte erklärt, wie man auf der sicheren Seite chattet.
Geändertes Zweckentfremdungsverbotsgesetz
Zweckentfremdungsverbotsgesetz

Unerlaubte Ferienwohnungen sollen bezahlbarem Wohnraum weichen

Wohnungsbesitzer vermieten lieber an Urlauber als an Einheimische - Doch wo Wohnraummangel herrscht müssen Kommunen das eindämmen. Erleichtert wird es ihnen durch das novellierte Zweckentfremdungsverbot.

November 2020

  • Gastronomie schließt nachdem neue Corona-Maßnahmen inkraft treten.
    Recht

    Umsetzung der Corona-Maßnahmen in den Kommunen

    von Rebecca Piron

Juni 2020

  • Hier werden Gemeinderatssitzungen wegen der Corona-Kontaktbeschränkungen per Videokonferenz abgehalten.
    Recht

    Wie geht es mit den digitalen Gemeinderatssitzungen weiter?

    von Rebecca Piron

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