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Magazin für Städte und Gemeinden
Organ des Gemeindetages Baden-Württemberg

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Gemeindetag Baden Württemberg

Recht

Neuer Wohnraum contra Umweltschutz

Naturschutz ohne Balance

Die geplante Umwandlung einer Streuobstwiese in Weil der Stadt führte zu heftigen Auseinandersetzungen, bei denen der Bürgermeister unberechtigt in die Kritik geriet. Nun haben die Gerichte erneut bestätigt, dass die Maßnahme rechtmäßig ist.
Digitaler Gewerbesteuerbescheid

Der (holprige) Weg zum digitalen Gewerbesteuerbescheid

Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wird auch die Digitalisierung der Gewerbesteuer vorangetrieben. Es ist zu befürchten, dass der digitale Gewerbesteuerbescheid bei den Gemeinden am Ende nicht zu der propagierten Verfahrensvereinfachung und Automatisierung führt. Eine kritische Einschätzung.
Wie ist die Stimmung in Kommunen nach den Bescheiden?  

Neue Grundsteuer: Akzeptanz, aber auch heftige Kritik

Aktuell beschäftigt die neue Grundsteuer viele Kommunen im Land. Die meisten haben ihre Bescheide bereits verschickt. Bricht nun eine Beschwerdewelle über sie herein? die:gemeinde hat sich umgehört und ein Stimmungsbild eingeholt, wie es um den kommunalen Frieden vor Ort bestellt ist.

Februar 2025

  • Recht

    So bewertet der Gemeindetag die Grundsteuerreform

    von Fabian Stetzler

Dezember 2024

  • LBO-Novelle vereinfacht das Bauen in Baden-Württemberg
    Recht

    Neuer Schritt zur Vereinfachung des Bauens

    von Rebecca Piron
  • Ansicht der Stadt Wenlingen
    Recht

    Grundsteuer C: Das sagen die Bürgermeister der Pionier-Gemeinden

    von Fabian Stetzler
  • Aktenregister, auf einem Schild ist das Wort Ausschreibungen zu erkennen
    Recht

    Kommunen bekommen bei Vergaben mehr Spielraum

    von Fabian Stetzler

November 2024

  • Geldstapel mit Häusern und ohne verdeutlichen eine Grundsteuer für unbebaute Grundstücke.
    Recht

    Erste Kommunen setzen Grundsteuer C um

    von Fabian Stetzler
  • Recht

    Landtag beschließt umfassende Entlastung für Städte und Gemeinden

    von Tilman Baur

September 2024

  • Hass und Hetze nimmt weiter zu
    Recht

    Hass und Hetze gegen Ehrenamtliche nimmt zu

    von Rebecca Piron

Juli 2024

  • Asylanträge solle in den Asylkammern schneller bearbeitet werden
    Recht

    Neue Asylkammern sollen schnellere Verfahren ermöglichen

    von Rebecca Piron

April 2024

  • Möglichkeiten und Rechte bezüglich Künstlicher Intelligenz in der kommunalen Verwaltung
    Recht

    Datenschutz und die Nutzung von KI

November 2023

  • Fachanwalt Martin Vollmer über Bebauungspläne nach dem Wegfall von §13b
    Recht

    Zahlreiche Bebauungspläne stehen auf dem Prüfstand

September 2023

  • Bürokratieabbau bei Windkraftanlagen
    Recht

    Weniger Bürokratie beim Betrieb von Windkraftanlagen

Mai 2023

  • Wer haftet nach einem Unfall mit E-Scooter? Die Justizminister*innen möchten das Gesetz ändern.
    Recht

    Gesetzesänderung: Wer haftet bei Unfällen mit E-Scootern?

    von Rebecca Piron

November 2022

Juni 2021

  • Mehr Rechtssicherheit bei Naturbädern könnte Stege und weitere Badeinfrastruktur erhalten
    Recht

    DLRG fordert mehr Rechtssicherheit bei Naturbädern

    von Rebecca Piron
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