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Magazin für Städte und Gemeinden

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Recht

Solarpark in herbstlicher Landschaft
Schwerpunkt – EEG 2027

EEG 2027: Abschied von der Einspeisevergütung

Die geplante EEG-Reform bringt für Kommunen neue Regeln. Was Städte und Gemeinden jetzt beachten sollten, erklärt Rechtsanwalt Matthias Goczol.
Baustelle für den Ausbau eines Wärmenetzes
Geplantes Wärmenetzpaket

Wärmenetzgesetz: Was auf Kommunen und Stadtwerke zukommt

Mit dem geplanten Wärmenetzgesetz stehen Änderungen für die kommunale Wärmeplanung bevor. Zugleich sorgt ein Urteil für neue Unsicherheiten. Die Hintergründe erklärt Rechtsanwalt Achim Zimmermann.
Grundschulkinder spielen auf einem naturnahen Außengelände
Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung

Endspurt vor dem Inkrafttreten

Ab dem kommenden Schuljahr 2026/27 gilt der Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder. Kurz vor dem Start stehen die Kommunen jedoch noch vor Hürden.

Mai 2026

  • Richter mit Hammer am Pult in Gericht. Man sieht in erster Linie den Hammer.
    Recht

    Landesgrundsteuer besteht Verfassungstest

    von Fabian Stetzler

Mai 2026

  • Die neue Grundsteuer trifft Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern besonders hart – und beschäftigt nun Deutschlands höchstes Finanzgericht.
    Recht

    Grundsteuer in Baden-Württemberg: BFH entscheidet im Mai

    von Fabian Stetzler

März 2026

  • Recht

    Kommunen beim Bau-Turbo zwischen Aufbruch und Unsicherheit

    von Fabian Stetzler

März 2026

  • Recht

    KI und Recht: Regeln, Risiken, Verantwortung

März 2026

  • Recht

    „Das geht noch besser!“

März 2026

  • Recht

    Bewegung in Verfahren

    von Fabian Stetzler

März 2026

  • Werkstattatmosphäre im Umsetzungslabor Bau-Turbo: Kommunen teilen Erfahrungen, diskutieren Praxisfragen und entwickeln gemeinsame Lösungsansätze.
    Recht

    Voneinander lernen

Februar 2026

  • Recht

    Ein Turbo für den Turbo

    von Fabian Stetzler

Februar 2026

  • Baustelle. Davor ein Tisch mit Plänen
    Recht

    Der Bau-Turbo in der kommunalen Praxis

Februar 2026

  • Recht

    DStGB lädt Kommunen ein, Grundrechte zu feiern

    von Fabian Stetzler

Februar 2026

  • Junge in der Grundschule
    Recht

    Viele Lücken vor dem Start des Rechtsanspruchs?

    von Fabian Stetzler

Januar 2026

  • Recht

    Entlastung durch Arbeitspflicht für Geflüchtete

    von Fabian Stetzler

Januar 2026

  • Recht

    Der Ganztag rückt näher

    von Fabian Stetzler

Dezember 2025

  • Recht

    Grundsteuerreform nimmt wichtige Hürde

    von Fabian Stetzler

November 2025

  • Grundsteuer Symbolik mit geldstapeln und einem Haus.
    Recht

    Dauerbaustelle Grundsteuerreform

    von Fabian Stetzler
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