Flüchtlingszahlen sinken, sind aber weiterhin auf hohem Niveau
Die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Baden-Württemberg hat sich etwas entspannt. Das zeigen aktuelle Zahlen des baden-württembergischen Ministeriums der Justiz und für Migration. Trotz der Entspannung bleiben jedoch große Herausforderungen bestehen: Nach wie vor fehlen rund 9.000 Plätze, um die prognostizierten Flüchtlingszahlen zu bewältigen.
Aktuelle Kapazitäten und Belegungen
Die Regelkapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes bieten Platz für etwa 6.000 Menschen, ergänzt durch Notkapazitäten für knapp weitere 6.000 Personen. Laut des Ministeriums waren 2023 durchschnittlich 6.700 Plätze belegt, während im Vorjahr bis November durchschnittlich knapp 5.000 Plätze genutzt wurden. Trotz eines Rückgangs der Flüchtlingszahlen gegenüber den Höchstwerten der Vorjahre bleibt die Situation angespannt.
Fehlende Plätze und Ausbaupläne
Ungeachtet der jüngsten Entwicklungen fehlen laut Schätzungen weiterhin 9.000 Plätze für neu ankommende Geflüchtete. Baden-Württemberg plant deshalb einen umfassenden Ausbau der Regelkapazitäten. Ziel ist es, die Kapazitäten der Landeserstaufnahme auf 15.000 Plätze zu erhöhen und Notunterkünfte durch reguläre Einrichtungen zu ersetzen. Dazu sollen mindestens neun neue Erstaufnahmezentren eingerichtet werden – auch gegen den Willen einzelner Kommunen, falls erforderlich. „Die großen Zugänge der letzten Jahre mussten wir durch den Aufbau von Notkapazitäten auffangen. Jetzt geht es darum, diese durch Regelkapazitäten zu ersetzen“, erklärte der baden-württembergische Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek (CDU).
Flüchtlingszahlen bleiben hoch
Im Jahr 2024 hat Baden-Württemberg knapp 45.000 Schutzsuchende aufgenommen, darunter 23.000 aus der Ukraine. Zwar sinken die Flüchtlingszahlen derzeit, sie liegen jedoch weiterhin auf einem überdurchschnittlich hohen Niveau. Zum Vergleich: Vor dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs kamen in den Jahren 2016 bis 2021 durchschnittlich 17.000 Geflüchtete jährlich nach Baden-Württemberg.
Wie Lorek bei der Vorstellung der Zahlen mitteilte, bleibe die Lage bleibt dynamisch. Ereignisse wie der Syrien-Konflikt verdeutlichten, wie schnell neue Krisen entstehen können. Das Land sieht sich weiterhin gefordert, flexibel auf steigende Zahlen reagieren zu können.
Kommunen sollten durch einen Ausbau der Regelkapazitäten entlastet werden, betonte der Staatssekretär. Asylverfahren können dann häufiger bereits direkt in der Erstaufnahme abgeschlossen und Rückführungen von dort aus organisiert werden. „So können künftig verstärkt nur Personen auf die Kommunen verteilt werden, die eine Bleibeperspektive haben“, sagte Lorek.
Bislang betreibt das Land zehn Erstaufnahmeeinrichtungen, davon eine in Sigmaringen und bis Ende des Jahres die LEA in Ellwangen. Von den Einrichtungen werden die Flüchtlinge dann in kleinere Unterkünfte verteilt, deren Betrieb Kreise und Gemeinden organisieren. Baden-Württemberg ist gesetzlich dazu verpflichtet, die vom Bund auf die Länder verteilten Menschen aufzunehmen.
Hier finden Sie die aktuellen Zahlen zur Migration vom Ministerium der Justiz und für Migration.