Informationsinitiative 5G
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5G-Ausbau: Fachkonferenzen für Entscheidungsträger der Kommunen

Immer wieder sehen sich Kommunalpolitiker besorgten Bürgern gegenüber, wenn in der Stadt oder Gemeinde 5G-Masten errichtet werden sollen. Viele Falschinformationen über mögliche Gesundheitsrisiken verunsichern einige Bürger. Im letzten Jahr hat die Landesregierung deshalb die Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ gestartet.

Im Rahmen der Initiative "Mobilfunk und 5G" wird das Wirtschaftsministerium in den nächsten Wochen vier Fachkonferenzen für kommunale Entscheidungsträger der vier Regierungsbezirke veranstalten. Corona-bedingt finden die Konferenzen digital statt.

Termine in den Regierungsbezirken:
11. Februar: Regierungsbezirk Freiburg
18. Februar: Regierungsbezirk Karlsruhe
22. Februar: Regierungsbezirk Tübingen
25. Februar: Regierungsbezirk Stuttgart

„Der schnelle Ausbau der Mobilfunknetze und die schnelle Einführung des 5G-Mobilfunkstandards sind für die baden-württembergische Wirtschaft von zentraler Bedeutung", sagt Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. "Es ist unser Ziel, die Bürger im Land bestmöglich zu informieren und Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, die teils kontrovers geführten Diskussionen über Mobilfunk vor Ort in konstruktive Bahnen zu lenken.“

Experten werden über den Mobilfunkstandard 5G informieren

Nachdem bereits im Dezember und Januar Bürger im Rahmen von drei Fokusgruppen-Sitzungen die Möglichkeit hatten, die Themen zu benennen, zu denen sie sich vertiefte Informationen rund um das Thema „Mobilfunk und 5G“ wünschen, hat das Wirtschaftsministerium nun Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie kommunale Fachbeamte zu vier regionalen Konferenzen eingeladen. Verschiedene Mobilfunkunternehmen werden über ihre Konzepte zum Ausbau des Mobilfunknetzes und zur Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G berichten, bevor ein Vertreter der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg die physikalischen Wirkungen von Mobilfunk auf Mensch und Umwelt erläutern wird.

Informations- und Abstimmungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene

Zentraler Bestandteil der Veranstaltungen soll der Austausch darüber sein, wie auf kommunaler Ebene Informations- und Abstimmungsprozesse so gestaltet werden können, dass Konflikte im Zusammenhang mit der Errichtung einzelner Mobilfunksendeanlagen gar nicht entstehen oder zumindest in einen konstruktiven Dialogprozess überführt werden können. In den vier Veranstaltungen stehen regionalspezifische Aspekte rund um den Mobilfunkausbau und die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G im Vordergrund. Die Konferenzen, jeweils mit einem regionalen Fokus auf die Situation in den vier Regierungsbezirken des Landes, werden mit einem Grußwort der Regierungspräsidenten Bärbel Schäfer (Freiburg), Sylvia M. Felder (Karlsruhe), Klaus Tappeser (Tübingen) und Wolfgang Reimer (Stuttgart) eröffnet. Neben fachlicher Information bieten die Regionalveranstaltungen auch die Möglichkeit für einen intensiven und persönlichen Austausch der Teilnehmer untereinander.