Wohnsitzanmeldung wird digital
Der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl betonte, dass die Digitalisierung im „digital.LÄND“ voranschreitet. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltungen zu entlasten. Der neue Online-Dienst ermöglicht die vollständige digitale Ummeldung, einschließlich der Aktualisierung der Adressdaten im Melderegister und auf Personalausweis sowie Reisepass.
Der Online-Dienst ist über die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder der eID-Karte und ein behördliches Nutzerkonto oder eine BundID nutzbar. Die Anmeldung geht am einfachsten mit dem Smartphone. Nach Authentifizierung mit der AusweisApp können die Melderegisterdaten aktualisiert werden. Mietende laden zusätzlich die Wohnungsgeberbestätigung hoch. Nach Prüfung durch die Meldebehörde steht eine digitale Meldebestätigung zum Download bereit. Die Adressdaten auf dem Chip des Personalausweises können selbstständig aktualisiert werden. Zudem wird die Bundesdruckerei automatisch informiert, die dann Adressaufkleber für den Personalausweis und den Reisepass verschickt.
Flächendeckender Rollout als nächster Schritt
Nach erfolgreicher Pilotphase soll der Online-Dienst ab Ende Juli 2024 in 74 weiteren Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg verfügbar sein, wodurch über fünf Millionen Menschen diesen Service nutzen können. Ab 2025 werden weitere Kommunen schrittweise angeschlossen.
Die elektronische Wohnsitzanmeldung wurde von der Freien und Hansestadt Hamburg im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes nach dem „Einer-für-Alle-Prinzip“ (EfA) entwickelt. Dieses Prinzip ermöglicht bundesweite Kooperationen, bei denen jedes Land bestimmte Online-Dienste für alle bereitstellt.
Digitalisierung als Gemeinschaftsaufgabe
Minister Strobl betonte, dass die Digitalisierung eine Gemeinschaftsaufgabe sei. Der in Hamburg entwickelte Service könne nun auch in Baden-Württemberg genutzt werden. Die Umsetzung des Online-Dienstes wird vom Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen koordiniert. Minister Strobl dankte den vier Pilot-Kommunen, den kommunalen Landesverbänden sowie den IT-Dienstleistern Komm.ONE AöR und Dataport AöR für die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der Pilotierung.
