Flächennutzungsplan der Stadt Bremen
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Welche Potenziale stecken im Flächennutzungsplan?

Das Instrument des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung für den Klimaschutz werden häufig unterschätzt. Das Difu-Institut hat daher seine Möglichkeiten herausgearbeitet und Vorschläge für einen besseren rechtlichen Rahmen gemacht.

Der Flächennutzungsplan ist ein wichtiges städtebaurechtliches Planungsinstrument. Sie kann zum Beispiel dafür genutzt werden, dass in der Innenentwicklung Baulücken, Brachflächen und Nutzungsintensivierung berücksichtigt sowie die notwendige Anpassung an die Erfordernisse des Klimawandels im Sinne einer zukunftsgerichteten Transformation intensiver betrieben werden. Noch weitere Potenziale der Flächennutzungspläne könnten mit einem moderneren gesetzliche Rahmen gehoben werden. Sowohl die aktuellen Möglichkeiten als auch die darüber hinausgehenden Potenziale hat das Difu in der Publikation "Die Flächennutzungsplanung fit machen für die Innenentwicklung" erklärt.

Potenzial der Flächennutzungspläne noch nicht ausgeschöpft

Anhand von neuen Flächennutzungsplänen, die im Zuge einer Difu-Studie analysiert wurden, leitet das Institut ab, wie die Städte aktuelle Herausforderungen der Innenentwicklung konzeptionell in unterschiedlicher Weise aufgreifen können. Um die Anwendung dieses für die städtebauliche Entwicklung grundlegenden Planungsinstrumentes zu beschleunigen, ist jedoch auch der Gesetzgeber gefordert: Hier sind Anreize und Erleichterungen notwendig.

Flächennutzungsplan der Stadt Aachen
Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Aachen; Quelle: Stadt Aachen: Flächennutzungsplan vom 27.01.2022

Das Difu-Policy-Paper „Die Flächennutzungsplanung fit machen für die Innenentwicklung“ ist die erste Veröffentlichung einer neuen Difu-Publikationsreihe zu allen kommunal relevanten Themen. Die Autor*innen geben in der Publikation ­– in die auch Erkenntnisse vorangegangener Studien eingeflossen sind – Empfehlungen, die von der Herausstellung der Aufgabe der Innenentwicklung über die Eröffnung der Möglichkeit überlagernder sachlicher (Teil-)Flächennutzungspläne für die Innenentwicklung, bis hin zur Stärkung der rechtlichen Wirkung solcher überlagernden Planungen reichen. Auch die Bedeutung des seit 2021 gesetzlich geregelten Innenentwicklungskonzepts wird unterstrichen und seine Anwendung empfohlen.