Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg startet Informationsoffensive zu 5G und Mobilfunk
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Informationsoffensive 5G und Mobilfunk startet

5G-Proteste sind in Baden-Württemberg und Bayern besonders verbreitet. Um Bürger fundiert zu informieren und Kommunen bei der Kommunikation zu unterstützen hat das Wirtschaftsministerium eine Informationsplattform geschaffen - Über den Winter soll sie zur zentralen Informationsquelle zu 5G entwickelt werden.

Die im Sommer angekündigte Informationsoffensive zu 5G und Mobilfunk des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg ist mit einer virtuellen Auftaktveranstaltung gestartet. Auch die Internet-Plattform auf der künftig alle wichtigen Informationen und Materialien zu finden sein sollen, ist nun freigeschaltet. Die Informationsoffensive soll für Bürger zur zentralen Anlaufstelle für Fakten rund um 5G und Mobilfunk werden und gleichzeitig die Kommunen dabei unterstützen, Diskussionen über den Netzausbau in konstruktive Bahnen zu lenken.

Informationen bündeln und veranschaulichen

Ziel der Initiative ist es, die Informationen zum Mobilfunkstandard 5G zu bündeln. Die Informationen sind zwar alle bereits verfügbar, jedoch müssen sie von unterschiedlichsten Quellen zusammengetragen werden. Dazu kommt eine große Menge Fehlinformation, die teils schwer herauszufiltern ist. Diese Schwierigkeiten bei der Information über 5G und Mobilfunk soll die neue Plattform des Wirtschaftsministeriums nehmen. 

Bürger sollen fundierte Meinung bilden können

Dabei soll die Plattform keinerlei Werbung machen. Es gehe lediglich darum Informationen und Fakten zu bündeln und anschaulich darzustellen, so dass sich die Bürger selbst eine fundierte Meinung bilden können. Auf der Plattform sollen Nutzer erfahren, was der Mobilfunkstandard 5G genau ist, aber auch, wie es um mögliche Gesundheitsrisiken steht oder auch wie die Abstimmungsprozesse zwischen Mobilfunkunternehmen und Kommunen beim Bau von 5G-Masten funktionieren. 

Wann muss die Öffentlichkeit über die Ausbaupläne von Mobilfunkunternehmen informiert werden? Warum wird der neue Mobilfunkmast ausgerechnet mitten im Ort oder mitten in unserem Neubaugebiet errichtet? Stimmt es, dass wegen 5G zehntausende, ja hunderttausende zusätzlicher Masten errichtet werden müssen? Bei der Ausarbeitung der Informationsinitiative sollten die Fragen der Bürger im Vordergrund stehen. 

Informationen für Bürger und Hilfen für Kommunen

Auf der Internetplattform sollen Bürgern in Zukunft Infografiken finden, einen Erklärfilm, Experten-Videos und ein FAQ. Für die Entscheidungsträger in den Städten und Gemeinden soll die Plattform Handlungsempfehlungen bieten. Sie soll Musterkonzepte für die Öffentlichkeitsarbeit rund um den Bau von 5G-Masten enthalten. Und auch ein regionalisierbarer Flyer, der über 5G und Mobilfunk informiert, soll für die Kommunen verfügbar gemacht werden.

In vier weiteren, ebenfalls digital durchgeführten Regionalveranstaltungen werden gemeinsam mit den Vertretern der kommunalen Verwaltungen, der Mobilfunkunternehmen und Experten zu ganz spezifischen Fachfragen besonders relevante Aspekte rund um das Thema „Mobilfunk und 5G“ vertieft. Die erste Regionalveranstaltung soll Mitte Januar stattfinden. Auch die Durchführung von Webinaren ist geplant. Parallel zu diesen Aktivitäten wird weiterhin ein interministerieller Arbeitskreis gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Landesverbände zu Besprechungen zusammenkommen, um die Umsetzung dieser Initiative weiter zu begleiten.

Fokusgruppen im Dezember und Januar

Um sicher zu stellen, dass die Plattform die Fragen der Bürger tatsächlich beantwortet und verständlich aufbereitet wird es im Dezember und Januar drei Fokusgruppensitzungen geben, zu denen sich alle Baden-Württemberger anmelden können. In Gruppen von 10 bis 15 Menschen, können sie ihre Erwartungen und Wünsche an diese Informationsinitiative und die Inhalte der Informationsmaterialien einbringen. Die Bewerbungsphase für die Fokusgruppen endet am 20. November. 

Die Informationsoffensive 5G und Mobilfunk ist aus der 2019 ins Leben gerufenen Task Force Mobilfunk entstanden. Sowohl die kommunalen Landesverbände als auch Mobilfunkunternehmen waren auf das Land zugekommen, um eine Informationsoffensive anzuregen. Die nun erarbeiteten Materialien sind in Abstimmung mit den kommunalen Landesverbänden entstanden. Zu finden ist die Internetplattform hier

5G ist wichtig für den Standort Baden-Württemberg

„Wir alle wollen zu jeder Zeit und überall unterbrechungsfrei miteinander telefonieren können, Informationen aus dem Internet abrufen, Dokumente hochladen oder per Videokonferenz miteinander kommunizieren", sagt Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bei der Auftaktveranstaltung. 

Um die großen Chancen der Digitalisierung tatsächlich nutzen zu können, müssen leitungsgebundene und mobile Breitband-Netze bedarfsgerecht ausgebaut werden. Der dringend notwendige Ausbau des Mobilfunknetzes und die Einführung des neuen, deutlich leistungsfähigeren Mobilfunkstandards 5G kann jedoch nur gelingen, wenn wir die Themen sachlich erörtern.

Nicole Hoffmeister-Kraut

Nicole Hoffmeister-Kraut über die Informationsoffensive 5G und Mobilfunk (c)Martin Stollberg