Glasfaserpakt soll Digitalisierung beschleunigen
Am 17. Juli wurde im Digitalisierungsministerium des Landes ein sogenannter Glasfaserpakt geschlossen. Unterzeichner waren 24 Institutionen und Organisationen – darunter die kommunalen Landesverbände, Telekommunikationsunternehmen, Stadtwerke und weitere Akteure. Man verständigte damit auf ein gemeinsames Vorgehen, um den Glasfaserausbau im Land zu beschleunigen.
„Mit der Unterzeichnung des Glasfaserpakts verbinden die Landkreise, Städte und Gemeinden den Wunsch, die Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen beim Glasfaserausbau weiter zu optimieren“, betonen die kommunalen Spitzenverbände in einer gemeinsamen Erklärung. „Alle Unterzeichner eint das Ziel, möglichst schnell eine flächendeckende Glasfaserversorgung in ganz Baden-Württemberg zu erreichen.“
Der Pakt formuliert klare Prinzipien für das Zusammenspiel von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft: Vorrang hat der eigenwirtschaftliche Ausbau – also durch Telekommunikationsunternehmen ohne öffentliche Förderung. Wo dieser nicht wirtschaftlich tragfähig ist, greifen ergänzend Fördermittel von Bund und Land. Ziel ist ein flächendeckender Ausbau – koordiniert, um einen Doppelausbau zu vermeiden. Künftig setze man auf frühzeitige Abstimmung, damit sich Projekte sinnvoll ergänzen.
Ein zentrales Instrument ist der neue landesweite Gigabitatlas. Er dokumentiert, welche Regionen bereits versorgt sind, wo aktuell gebaut wird und wo noch Bedarf besteht. Für Kommunen ist das besonders wertvoll: Sie können den Stand der Versorgung nachvollziehen, Ausbauplanungen besser abstimmen und sich strategisch einbringen.
Mit dem Pakt bekennen sich die Partner zudem zum Open-Access-Prinzip: Netze sollen für verschiedene Anbieter offenstehen, um Wettbewerb und Versorgung zu verbessern. Auch eine gemeinsame Kommunikationsoffensive ist geplant, um die Bürgerschaft über die Möglichkeiten von Glasfaser zu informieren.
