Kommunen sollten digitale Frühwarnsysteme nutzen
Allein 2023 hat das Land Baden-Württemberg rund 115 Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert. Allerdings können trotz mehr als 1.000 Kilometern landeseigener Schutzdämme und mehr als 800 Hochwasserrückhaltebecken bei einem Hochwasserereignis landesweit Schäden in Höhe von rund 5,8 Milliarden Euro entstehen. Statistisch tritt ein solches Ereignis alle 100 Jahre auf. Landesumweltministerin Thekla Walter plädiert deshalb dafür, überall im Land weitere bauliche und technische Maßnahmen zum Hochwasserschutz zügig umzusetzen. Konkrete Programme sind unter anderem das von Bund und Land finanzierte Integrierte Rheinprogramm (IRP), das Integrierte Donauprogramm (IDP), die Sanierung der landeseigenen Hochwasserschutzdämme sowie Zuschüsse für kommunale Maßnahmen.
Elementarschadenversicherung gefordert
Klar ist: Auch noch so viele Maßnahmen können die Urgewalt der Starkregenfälle nur eindämmen. Schäden wird es zweifelsohne geben. Ministerpräsident Kretschmann plädierte deshalb in der vergangenen Woche dafür, ein bundesweit solidarisches Konzept zur finanziellen Schadensbewältigung einzuführen „Für viele Betroffene sind die Folgen solcher Katastrophen – wenn keine Versicherung eingreift – oft existenzgefährdend. Angesichts der Zunahme der Zahl und des Ausmaßes der Schäden solcher Katastrophen werden auch die öffentlichen Haushalte das auf Dauer schlicht nicht auffangen können. Von daher wird es dringend Zeit, dass der Bund jetzt endlich einen Regelungsvorschlag für eine bundesweite Pflichtversicherung vorlegt“, sagte der Ministerpräsident.
Land empfiehlt Kommunen digitales Flutinformationssystem FLIWAS
2003 hat die Landesregierung eine Strategie zum Umgang mit Hochwasser entwickelt, die fortlaufend aktualisiert wird. Zuletzt geschah das im Jahr 2022. Damit die Verantwortlichen vor Ort die Überflutungsgefahr besser einschätzen können, stellt das Land Hochwassergefahrenkarten für 12.500 Flusskilometer bereit. Zudem liefert die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) mit ihrer Hochwasservorhersagezentrale (HVZ) aktuelle Vorhersagen zu den Wasserständen im Hochwasserfall. Besondere Bedeutung hat das digitale Flutinformations- und -warnsystem FLIWAS. Das Land hat es entwickelt. Es unterstützt die Kommunen im Hochwasserfall beim Krisenmanagement.
Land fördert Maßnahmen von Kommunen mit bis zu über 70 Prozent
Umweltministern Walker sagte, es sei ein wertvolles Instrument bei der kommunalen Alarm- und Einsatzplanung und werde bereits von 155 Kommunen und 40 Stadt- und Landkreisen genutzt und weiter: „Ich kann die Nutzung dieses Instrumentes nur allen Kommunen empfehlen, zumal damit auch Starkregengefahrenlagen beurteilt werden können“, so Walker. Bereits 2016 hat das Ministerium außerdem den Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement“ veröffentlicht.
Er unterstützt bei der Erstellung von detaillierten Starkregengefahrenkarten, damit einhergehenden Konzepten und daraus ableitbaren Maßnahmen. „Damit sind wir bundesweit Vorreiter“, sagte Ministerpräsident Kretschmann. Über die Förderrichtlinie Wasserwirtschaft können die Kommunen bis zu 70 Prozent Zuschüsse für Konzepte und Maßnahmen erhalten. „Wir sind in Baden-Württemberg in Sachen Hochwasserschutz auf einem guten Weg“, fasste Umweltministerin Thekla Walker zusammen, betonte aber zugleich: „Wir dürfen nicht nachlassen, wir müssen weiter in einen systematischen und effektiven Schutz investieren, und so eine Antwort auf die Auswirkungen der Erderhitzung finden.“
