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Magazin für Städte und Gemeinden

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Politik

Bundesrat in Berlin, der innenraum fotografiert von der Besuchertribüne.
Länderkammer

Kommunale Themen im Bundesrat

Der Bundesrat hat sich vergangene Woche mit zahlreichen Vorhaben befasst, die Städte und Gemeinden unmittelbar betreffen. Ein Überblick.
Kommunalfinanzen

Gewerbesteuer: Bundesweiter Rekord, Rückgang im Südwesten

Deutschlands Kommunen nahmen 2025 so viel Gewerbesteuer ein wie nie zuvor – in Baden-Württemberg sank das Aufkommen jedoch um 7,2 Prozent.
Verwaltungsdigitalisierung

Fünf Onlinedienste sollen landesweit verfügbar werden

Baden-Württemberg will fünf häufig genutzte Verwaltungsleistungen innerhalb von neun Monaten bei allen zuständigen Behörden digital anbieten.

November 2023

  • Hatespeech betrifft Kommunalpolitikerinnen besonders häufig
    Politik

    Hatespeech gegen Kommunalpolitikerinnen untersucht

    von Rebecca Piron
  • Politik

    Das sagt der Gemeindetag zu den Bund-Länder-Beschlüssen

    von Tilman Baur
  • Politik

    Gemeinden gedenken Novemberpogromen

    von Tilman Baur
  • Politik

    Planungen für Mobilitätspass werden intensiver

    von Tilman Baur
  • Politik

    Die wichtigsten Punkte des Bund-Länder-Gipfels

    von Tilman Baur
  • Politik

    Wie Kommunen den Ausbau von Radwegen vorantreiben können

  • Politik

    Land baut Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger aus

    von Tilman Baur

Oktober 2023

  • Politik

    Kommunen gehen gegen Starkregen vor

  • Eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes macht es den Kommunen in Zukunft leichter Tempo 30, Anwohnerparken und Sonderfahrspuren durchzusetzen.
    Politik

    Kommunen können leichter Tempo 30 anordnen

    von Rebecca Piron
  • Politik

    „Es ist wichtig, jetzt Haltung zu zeigen“

    von Tilman Baur
  • Es fehlen viele Sozialwohnungen in Baden-Württemberg. Deshalb fordern drei Verbände ein Sonderprogramm von der Landesregierung.
    Politik

    Verbände fordern Sonderprogramm für mehr sozialen Wohnungsbau

    von Rebecca Piron
  • Experten für Windkraftanlagen geben Lösungsvorschläge beim Praxis-Check des Bundeswirtschaftsministeriums
    Politik

    Praxis-Check soll den Bau von Windkraftanlagen beschleunigen

    von Rebecca Piron
  • So geht es weiter mit den digitalen Gemeinderatssitzungen in Baden-Württemberg
    Politik

    Antrag für Rechtssicherheit bei digitalen Gemeinderatssitzungen

    von Rebecca Piron
  • Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick über ihren Schritt, in die Partei Die Grünen einzutreten.
    Politik

    Bruchsals Oberbürgermeisterin bekennt Farbe

    von Rebecca Piron
  • Politik

    Wieder mehr Pendler im Südwesten unterwegs

    von Tilman Baur
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