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Digitaltag: Digitalisierungsministerium und Kommunen bauen gemeinsam Kompetenzen auf

Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine Mammutaufgabe. Das Digitalisierungsministerium sieht sie auf einem guten Weg. Auf dem bundesweiten Digitaltag haben sich Vertreter von Behörden und Unternehmen vernetzt, um ihre Kompetenzen auszuweiten. Thomas Strobls Ziel: Das digitale Amt muss zum Bürger kommen - nicht umgekehrt.

Wie steht die öffentliche Verwaltung in den Kommunen in Sachen Digitalisierung da? Wie schnell kommt sie voran? Diese Fragen haben in den vergangenen Monaten an Dringlichkeit gewonnen, weil die Pandemie sichtbar gemacht hat, wie wichtig die nahtlose Versorgung mit (Gesundheits-)daten sein kann. Der bundesweite Digitaltag der Initiative "Digital für alle" hat am Freitag erneut ein Schlaglicht auf den Fortschritt der Verwaltung in diesem Bereich geworfen. Passend zum Anlass - und natürlich der Pandemie geschuldet - fand die Veranstaltung ausschließlich digital statt.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: Amt kommt zu den Bürgern, nicht umgekehrt

Unter dem Dach von "Digital für alle" versammeln sich allerlei Behörden und Unternehmen, bieten Veranstaltungen und Workshops an. Das Ziel: Digitale Teilhabe unterstützen, Digitalisierung voranbringen. "Als Landesregierung haben wir das klare Ziel: Das Amt kommt zu den Bürgerinnen und Bürgern und nicht umgekehrt. Deshalb krempeln wir hier auch kräftig die Ärmel hoch und arbeiten gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen hart daran, die Verwaltungsleistungen zu digitalisieren", sagte Thomas Strobl, Minister für Digitalisierung und Kommunales, am Freitag. Strobl wies darauf hin, dass Formate wie der Digitaltag Städte, Gemeinden und Landkreise beim Kompetenzaufbau unterstützen. Für entscheidend auf dem Weg zur digitalen Verwaltung hält der Minister kompetente Mitarbeiter. 

Strobl: Haben Verfügbarkeit von schnellem Internet deutlich verbessert 

„Baden-Württemberg war eines der ersten Länder, das eine umfassende Digitalisierungsstrategie – digital@bw – aufgelegt hat. Damit haben wir unter Federführung des Digitalisierungsministeriums die Digitalisierung tatkräftig angepackt und gestalten den digitalen Wandel im Land aktiv mit. Wir haben eine außerordentlich hohe Dynamik entfacht. Die Verfügbarkeit des schnellen Internets und die Cybersicherheit wurden deutlich verbessert", sagte Strobl. Der Minister verwies außerdem darauf, dass man die 325 Millionen Euro, die 2016 für die Digitalisierung vorgesehen waren, übertroffen habe. Tatsächlich habe man mehr als zwei Milliarden Euro investiert. 

Workshops für Mitarbeiter von Kommunen, Schwerpunkt auf digitaler Souveränität

Das Digitalisierungsministerium selbst beteiligte sich am Digitaltag ebenfalls aktiv. Unter dem Titel „Digitale Souveränität – (Mehr) Kompetenz für Kommunen“ gab es laut Ministerium Workshops für Beschäftigte der kommunalen Verwaltungen. Den inhaltlichen Schwerpunkt dabei bildete der souveräne Umgang mit digitaler Technik und die Erschließung neuer Möglichkeiten auf kommunaler Ebene. 

Schnelles Internet flächendeckend? Land widerspricht Darstellung des Deutschland-Index der Digitalisierung 

Der Deutschland-Index der Digitalisierung hatte dem Land erst im Mai ein schlechtes Zeugnis beim Breitbandausbau ausgestellt. Als "überraschend schlecht" bewerteten die Autoren die Versorgung im Südwesten, nur 8,2 Prozent der Haushalte seien mit schnellem Internet versorgbar. Demnach bildet Baden-Württemberg das Schlusslicht bei den Flächenstaaten. Gegen diese Darstellung wehrte sich das Digitalisierungsministerium allerdings. Es verwies auf Zahlen des Breitbandatlas von Ende 2020, wonach 94,5 Prozent der Haushalte im Land über einen Anschluss mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen - eine Verbesserung von mehr als 20 Prozent gegenüber 2015. Der Anteil der Gigabit-Anschlüsse sei gar von 1,4 Prozent der Haushalte (2016) auf 57 Prozent Ende 202 gestiegen. "Damit liegt Baden-Württemberg deutlich über dem Durchschnitt der Flächenländer und nicht wie im „Deutschland-Index für Digitalisierung 2021“ aufgeführt bei lediglich 8,2 Prozent", so das Ministerium. 

Förderung für Städte und Gemeinden hat sich vervielfacht

Von 2016 bis 2021 flossen 1,165 Milliarden Euro in Breitbandprojekte von Städten und Gemeinden. Damit seien doppelt so viele Anträge wie in den fünf Jahren zuvor bewilligt worden, schreibt das Innenministerium in einer Mitteilung, die Fördersumme habe man um den Faktor 14 übertroffen. Dazu kamen Bundesmittel im Wert von 1,513 Milliarden Euro für 817 Ausbauprojekte in Baden-Württemberg.